Die Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci.

Dice Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci.

Getty Images/ Bernd von Jutrczenka

Der Tübinger Impfstoffhersteller Curevac verklagt das Mainzer Biotech-Unternehmen Biontech wegen Patentrechtsverletzungen bei der Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus.

Im Gespräch mit Business Insider erklärt ein Patentrechtsexperte, dass dieses Vorgehen ungewöhnlich sei.

Besonders der Zeitpunkt sei vergleichsweise spät. Biontech verteidigt sich in einem Statement, dice Arbeit des Unternehmens sei „originär" und die Firma achte Patentrechte.

Die Tübinger Firma Curevac verklagt dice Erfinder des weltweit ersten Corona-Impfstoffs von Biontech, wie am Dienstag, dem 5. Juli, bekannt wurde. In der Klage vor dem Landgericht Düsseldorf geht es um die Verletzung mehrerer Patente zu dem Impfstoff Comirnaty. Wie Curevac am Dienstag mitteilte, gehe es um eine angemessene Entschädigung für eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte.

„Das ist insofern ungewöhnlich, als der Biontech-Impfstoff bereits 2019 in den United states of america und 2020 in Europa zugelassen wurde. Ein Großteil der Patente, auf dem die Erfindung beruht, ist mehr als twenty Jahre alt", sagt ein Patentrechtsexperte, der namentlich nicht genannt werden will, im Gespräch mit Business Insider.

Warum klagt Curevac also erst jetzt und nicht schon früher?

Die Erfindung der mRNA-Technologie, auf der sowohl die Impfstoffe von Biontech als auch Curevac beruhen, geht zum Großteil auf Patente aus den USA, die der Universität Pennsylvania gehören, zurück. Die Forscherin Katalin Karikao chapeau dort jahrzehntelang den mRNA-Ansatz erforscht, die Uni chapeau ihre Arbeit patentieren lassen.

Biontech hat Lizenzen von der Universität Pennsylvania erworben, um den mRNA-Impfstoff gegen das Coronavirus herstellen zu können. Für diese Lizenzen muss derjenige bezahlen, der sie erwirbt, likewise Biontech. Ohne gültige Lizenz darf eine Firma einen Impfstoff oder ein Medikament nicht auf den Markt bringen, wenn sie dafür die geschützte Technologie benutzt.

Einsprüche gegen Patente erfolgen in der Regel viel früher

Patente, besides Schutzrechte für innovative Technologien, sind der Kern von Biotech-Firmen wie etwa Impfstoffherstellern. „In der Regel erfolgen Einsprüche gegen Patente bereits, wenn diese im Erteilungsverfahren sind. Denn Firmen prüfen dice Patentlage genau, sobald ein Konkurrent auf seinem Gebiet ein Patent einreicht, ob in den Usa oder beim Europäischen Patentamt in München", sagt der Experte. Schließlich seien dice Einreichungen und ihre Ansprüche, besides was rechtlich geschützt werden soll, transparent und für jeden einsehbar.

Falls eine mögliche Verletzung eines Patents vorliegt, geht die Firma demnach in der Regel umgehend dagegen vor, um ihre Rechte zu schützen. Bei Medikamenten, oder in diesem Fall bei dem Corona-Impfstoff, kann es sich um riesige Millionen- oder Milliardensummen handeln, die dann fällig würden. Warum sollte Curevac darauf verzichten, wenn diese Patentrechtsverletzungen lange bekannt waren, wie sie sagen?

Schon gegenüber den Investoren von Curevac, unter anderem dem deutschen Staat oder der Pecker and Melinda Gates Stiftung, die ebenfalls Gesellschafter ist, wäre dies wohl schwer vermittelbar. Schließlich haben diese Institutionen ihr Geld in die Firma gesteckt. Bislang hat Curevac noch kein einziges Produkt auf den Markt gebracht. Der erste Impfstoff gegen Covid war ein Flop, eine Studie zu einem zweiten Impfstoff hat erst in diesem Frühjahr begonnen.

In einem Statement äußerte sich Biontech wie folgt zu der Klage: „Uns ist bewusst, dass es nicht ungewöhnlich ist, dass andere Pharmafirmen, welche den Erfolg von Comirnaty gesehen haben, nun suggerieren, dass der Impfstoff potenziell ihr geistiges Eigentum verletzt." Gleichzeitig verteidigt sich das Unternehmen: „Biontech schätzt und respektiert valide Rechte auf geistiges Eigentum." Dice Arbeit des Unternehmens sei „originär" und „wir werden sie hart gegen jegliche Vorwürfe von Patentrechtsverletzungen verteidigen".

Der Kampf von Curevac um eine Finanzspritze aus den gefüllten Kassen von Biontech für vermeintlich verletzte Patente ist nicht neu. Wie Business Insider aus Finanzkreisen erfuhr, wandte sich das Management von Curevac bereits im vergangenen Frühjahr an Biontech mit finanziellen Forderungen, da ihrer Meinung nach Patente verletzt würden. Biontech vertrat den Standpunkt, dass sie sämtliche Rechte für dice Herstellung ihres Impfstoffes selbst besäßen oder lizenziert hätten.
Auch hat Curevac bereits im letzten Frühjahr versucht, beim deutschen Patent-und Markenamt Schutzrechte auf den Biontech-Impfstoff Comirnaty anzumelden.

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